Landtagswahl 2011

Beteiligungsanzeigen

Nr.1/2011  | 20.05.2011  | LWL MV  | LAiV - Landeswahlleitung Mecklenburg-Vorpommern

Parteien, die nicht im Landtag oder nicht ausreichend im Deutschen Bundestag vertreten sind, müssen bereits vor Einreichung der Wahlvorschläge ihre Beteiligung an der Landtagswahl anzeigen.
Wie Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes mitteilt, haben bis gestern Abend zehn Parteien ihre Unterlagen für die Beteiligungsanzeige bei ihr eingereicht.

Nach Paragraf 55 Absatz 2 Landes- und Kommunalwahlgesetz können Parteien, die im Landtag oder im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl nicht aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens einer oder einem für sie in Mecklenburg-Vorpommern gewählten Abgeordneten vertreten sind, Wahlvorschläge nur einreichen, wenn sie spätestens am 19. Mai 2011, 18.00 Uhr (108. Tag vor der Wahl) der Landeswahlleiterin ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Landeswahlausschuss bis zum 2. Juni 2011 (94. Tag vor der Wahl) ihre Parteieigenschaft verbindlich festgestellt hat.

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern oder im Deutschen Bundestag sind folgende Parteien vertreten:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Christlich Demokratische Union Deutschlands                               CDU
DIE LINKE DIE LINKE        
Freie Demokratische Partei FDP
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

Ihre Beteiligung zur Landtagswahl haben bei der Landeswahlleiterin die nachfolgenden in der zeitlichen Reihenfolge ihrer Anzeige aufgeführten Parteien angezeigt:

DIE REPUBLIKANER REP
FREIE WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern FREIE WÄHLER
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung         
  und basisdemokratische Initiative

DIE PARTEI
Partei Bibeltreuer Christen PBC
Arbeiter-Arbeiterinnen Partei Deutschland                                   APD                
AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie
  Christen für Deutschland

AUF
Piratenpartei Deutschland PIRATEN
Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
Ökologisch-Demokratische Partei ödp
Alternatives Bündnis für soziale Gerechtigkeit Mecklenburg-
  Vorpommern
AB

Der Landeswahlausschuss entscheidet am 26. Mai 2011 in öffentlicher Sitzung, welche der Parteien zur Landtagswahl 2011 zugelassen werden.