Landtagswahl 2011
Beteiligungsanzeigen
Parteien, die nicht im Landtag oder nicht ausreichend im Deutschen Bundestag vertreten sind, müssen bereits vor Einreichung der Wahlvorschläge ihre Beteiligung an der Landtagswahl anzeigen.
Wie Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes mitteilt, haben bis gestern Abend zehn Parteien ihre Unterlagen für die Beteiligungsanzeige bei ihr eingereicht.
Nach Paragraf 55 Absatz 2 Landes- und Kommunalwahlgesetz können Parteien, die im Landtag oder im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl nicht aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens einer oder einem für sie in Mecklenburg-Vorpommern gewählten Abgeordneten vertreten sind, Wahlvorschläge nur einreichen, wenn sie spätestens am 19. Mai 2011, 18.00 Uhr (108. Tag vor der Wahl) der Landeswahlleiterin ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Landeswahlausschuss bis zum 2. Juni 2011 (94. Tag vor der Wahl) ihre Parteieigenschaft verbindlich festgestellt hat.
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern oder im Deutschen Bundestag sind folgende Parteien vertreten:
| Sozialdemokratische Partei Deutschlands | SPD |
| Christlich Demokratische Union Deutschlands | CDU |
| DIE LINKE | DIE LINKE |
| Freie Demokratische Partei | FDP |
| Nationaldemokratische Partei Deutschlands | NPD |
| BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | GRÜNE |
Ihre Beteiligung zur Landtagswahl haben bei der Landeswahlleiterin die nachfolgenden in der zeitlichen Reihenfolge ihrer Anzeige aufgeführten Parteien angezeigt:
| DIE REPUBLIKANER | REP |
| FREIE WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern | FREIE WÄHLER |
| Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | DIE PARTEI |
| Partei Bibeltreuer Christen | PBC |
| Arbeiter-Arbeiterinnen Partei Deutschland | APD |
| AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie Christen für Deutschland | AUF |
| Piratenpartei Deutschland | PIRATEN |
| Familien-Partei Deutschlands | FAMILIE |
| Ökologisch-Demokratische Partei | ödp |
| Alternatives Bündnis für soziale Gerechtigkeit Mecklenburg- Vorpommern | AB |
Der Landeswahlausschuss entscheidet am 26. Mai 2011 in öffentlicher Sitzung, welche der Parteien zur Landtagswahl 2011 zugelassen werden.




