Den Europatag am 5. Mai möchte der Landeswahlleiter Klaus Hüttebräuker zum Anlass nehmen, über die anstehende Europawahl zu informieren.

In den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union wählen die 375 Millionen wahlberechtigten Unionsbürger in der Zeit vom 4. bis 7. Juni 2009 das 7. Europäische Parlament mit 736 Abgeordneten. Deutschland wird wie in den vorangegangenen Wahlperioden wieder mit 99 Abgeordneten vertreten sein. Zwei Parlamentarier zogen 1994 und 1999 aus Mecklenburg-Vorpommern in das Europaparlament ein, seit 2004 vertreten drei Abgeordnete das Bundesland.

In der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche und Unionsbürger gleichermaßen wahlberechtigt, wenn sie am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union leben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigte Unionsbürger werden von Amts wegen bei der kommenden sowie bei künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament von der zuständigen Gemeinde in ein Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie auf ihren Antrag hin bei der Wahl vom 13. Juni 2004 zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden waren. Nach 2004 zugezogene wahlberechtigte Unionsbürger müssen jedoch einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, um an der Wahl teilnehmen zu können. Der Antrag zur Aufnahme in das Wählerverzeichnis muss spätestens bis zum 17. Mai 2009 bei der zuständigen Meldebehörde gestellt werden.

In Mecklenburg-Vorpommern findet die Europawahl am 7. Juni 2009 bereits zum vierten Mal in Folge zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt.

Wahlberechtigt bei der Europawahl in Mecklenburg-Vorpommern sind rund 1,4 Millionen Einwohner, darunter etwa 8 600 EU-Bürger. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Diese Stimme kann nicht für einzelne Bewerber, sondern nur für Vorschlagslisten von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen abgegeben werden.

Zur Europawahl 2009 treten in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 31 Parteien und sonstige politische Vereinigungen an. Während die CDU eine eigene Liste für das Land Mecklenburg-Vorpommern aufgestellt hat, handelt es sich bei den übrigen 30 Wahlvorschlägen um gemeinsame Listen für alle Bundesländer.

Die 2 158 Wahllokale sind am 7. Juni einheitlich von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr für die Europa- und Kommunalwahlen geöffnet. Nach Schließung der Wahllokale erfolgt die Auszählung der Stimmen, die mit der Ergebnisermittlung zur Europawahl beginnt. Am Wahltag werden etwa 20 000 Wahlhelfer im Einsatz sein.

Ergebnisse der Europawahl 2004 im Rückblick

Im Ergebnis der Europawahl am 13. Juni 2004 wurden Prof. Dr. Alfred Gomolka (CDU), Dr. Heinz Kindermann (SPD) und Andreas Brie (PDS) aus Mecklenburg-Vorpommern in das Europäische Parlament gewählt.
Die CDU erreichte landesweit mit 42,4 Prozent der gültigen Stimmen den höchsten Anteil, gefolgt von der PDS mit 21,7 Prozent und der SPD mit 16,1 Prozent. Die genannten 3 der insgesamt 22 angetretenen Parteien vereinten damit 80,2 Prozent der Stimmen auf sich.
Die Möglichkeit der Briefwahl nahmen 9,7 Prozent der Wähler wahr.
Die Beteiligung an der Europawahl betrug 45,1 Prozent.