Zensusausführungsgesetz M-V vom Landtag beschlossen

Nr.24/2021  | 10.05.2021  | StatA MV  | LAiV - Statistisches Amt Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat am 5. Mai 2021 das Gesetz zur Änderung des Zensusausführungsgesetzes 2021 beschlossen. Dieses Gesetz enthält die landesrechtlich erforderlichen Bestimmungen für die Ausführung des Zensus 2022 zum Stichtag 15. Mai 2022 in Mecklenburg-Vorpommern. Die Änderung wurde durch die coronabedingte Verschiebung des ursprünglich bereits für dieses Jahr geplanten Zensus notwendig. 

Nachdem mit dem Zensusgesetz 2022 die gesetzliche Grundlage zum Umfang der zu erhebenden Daten und den Verfahren zu ihrer Erfassung auf Bundesebene geschaffen wurde, bedarf es darüber hinaus landesrechtlicher Regelungen zur einheitlichen Ausführung der Erhebungen. Diese wurden mit dem Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 in Mecklenburg-Vorpommern (Zensusausführungsgesetz 2021 - ZensAG 2021 M-V) sowie mit dem jetzt beschlossenen Gesetz zur Änderung des Zensusausführungsgesetzes gesetzlich festgeschrieben. 

Mecklenburg-Vorpommern ist durch EU- und Bundesrecht verpflichtet, im Jahr 2022 erneut eine Volkszählung durchzuführen. Erfasst werden neben den Einwohnerzahlen auch bestimmte soziodemografische Basisdaten zur Bevölkerung, zum Beispiel zur Erwerbstätigkeit und zur Wohnsituation. 

Die beim Zensus 2022 zu ermittelnde amtliche Einwohnerzahl von Bund, Ländern und Kommunen ist von großer Bedeutung für Politik, Verwaltung und Wirtschaft, aber auch für Wissenschaft, Markt- und Meinungsforschung sowie für die amtliche Statistik selbst. Der Zensus liefert neue, wichtige Basisdaten. Die amtliche Zahl der Einwohner ist darüber hinaus maßgeblich für eine Reihe von Verwaltungsverfahren, unter anderem für den kommunalen Finanzausgleich, die Einteilung der Wahlkreise sowie die Besoldung von Bürgermeistern und Landräten. 

Für die umfangreichen Aufgaben bei der Durchführung des Zensus ist die verwaltungstechnische Hilfe der Kommunen unerlässlich. Die Kenntnisse zu den Gegebenheiten vor Ort und die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern sind eine unabdingbare Voraussetzung für die Sicherung der Vollständigkeit und der Qualität der Ergebnisse.

Daher werden für die landesweit einheitliche Durchführung der Befragungen von Personen auf Stichprobenbasis (Haushaltsstichprobe) sowie der Erhebung an Anschriften mit so genannten Sonderbereichen (z. B. Einrichtungen für ältere und/oder pflegebedürftige Menschen) 19 kommunalen Erhebungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern eingerichtet. Ebenso regelt das Zensusausführungsgesetz den Einsatz von Erhebungsbeauftragten durch die kommunalen Erhebungsstellen für die Befragungen. Die Erhebungsbeauftragten erfüllen damit einen wichtigen Punkt der Existenzfeststellung im Zuge der Personenerhebungen. 

Weitere Auskünfte gibt Herr Dr. Henry Lewerentz, Telefon 0385 588-56423.

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