Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns beenden das Jahr 2020 mit positivem Finanzierungssaldo

Nr.20/2021  | 16.04.2021  | StatA MV  | LAiV - Statistisches Amt Mecklenburg-Vorpommern

Im Jahr 2020 verringerten sich die Steuereinnahmen der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände Mecklenburg-Vorpommerns zum Vorjahr coronabedingt erstmals nach zehn Jahren. Wie das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern mitteilt, betrugen die kommunalen Steuereinnahmen laut Kassenstatistik 1 317 Millionen EUR und sanken damit im Vergleich zum Vorjahr um 29 Millionen EUR (- 2,1 Prozent). Hilfen des "Kommunalen Solidarpakts 2020" und ein geändertes Finanzausgleichsgesetz ermöglichten dennoch einen positiven Finanzierungssaldo 2020. 

Die bedeutendste Steuereinnahmequelle der Kommunen ist nach wie vor die Gewerbesteuer, die nach Abzug der Gewerbesteuerumlage 486,1 Millionen EUR betrug. Die Verringerung zum Vorjahr um 38,8 Millionen EUR (- 7,4 Prozent) ist den coronabedingten Gewerbesteuerausfällen geschuldet. Bundesweit war sogar ein Rückgang um 11,7 Prozent zu verzeichnen. 

480,9 Millionen EUR (- 0,5 Prozent) erhielten die Kommunen des Landes als Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Dritthöchste Steuereinnahmequelle war mit 185,2 Millionen EUR (+ 1,9 Prozent) die Grundsteuer B, die auf das Eigentum an bebauten und bebaubaren Grundstücken inklusive Gebäude und Wohnungen erhoben wird. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer stieg erneut deutlich an. Mit 121,1 Millionen EUR verzeichnete er einen prozentualen Zuwachs von 9,3 Prozent.

Mit der Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke fällig wird, gelangten 17,8 Millionen EUR (+ 2,0 Prozent) in die Kassen der Städte und Gemeinden. 

Die vergleichsweise geringen Einzahlungen aus den anderen gemeindlichen Steuern wiesen nur zum Teil eine Steigerung zum Vorjahr aus: 11,7 Millionen EUR Zweitwohnungssteuer (+ 9,7 Prozent), 6,9 Millionen EUR Hundesteuer (+ 2,2 Prozent). Pandemiebedingt sanken dagegen die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer um 29,1 Prozent auf 6,5 Millionen EUR und die sonstigen örtlichen Steuern, zu denen die Übernachtungssteuern zählen, sogar um 36,4 Prozent auf 0,7 Millionen EUR. 

Bund und Länder haben im Jahr 2020 einmalig im Rahmen des "Kommunalen Solidarpakts 2020" die durch die Corona-Pandemie verursachten Gewerbesteuerausfälle ausgeglichen. Die Kommunen haben diese hälftig von Bund und Ländern geleisteten Zahlungen als "sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land" verbucht. Sowohl dadurch als auch durch finanziell positive Effekte des geänderten Finanzausgleichsgesetzes M-V konnten die Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns das Jahr 2020 mit einen positiven Finanzierungssaldo von 331,0 Millionen EUR beschließen (Vorjahr 130,7 Millionen EUR). 

Weitere detaillierte Informationen aus der Kassenstatistik der Gemeinden und Gemeindeverbände Mecklenburg-Vorpommerns können im Statistischen Bericht "Gemeindefinanzen in Mecklenburg-Vorpommern 01.01. bis 31.12.2020" unter http://www.statistik-mv.de unter der Rubrik "Publikationen; Statistische Berichte; Öffentliche Finanzen, Personal, Steuern" eingesehen werden.

Weitere Auskünfte erteilt Frau Heidi Knothe, Telefon 0385 588-56432.

 

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