Erste Verordnung zur Änderung der Vermessungskostenverordnung

18.10.2021 // Mit Wirkung vom 30. September 2021 ist die Erste Verordnung zur Änderung der Vermessungskostenverordnung in Kraft getreten. 

Die Änderung berücksichtigt bei der Kostenkalkulation der Tarifstellen die Personal- und Sachkostensätze des Gebührenerlass 2020/2021 des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Dabei konnte bei der Kostenkalkulation für die Tarifstellen 10 bis 13 (Liegenschaftsvermessungen) auf eine breite Datenbasis von vornehmlich in den Jahren 2018-2020 tatsächlich durchgeführten Vermessungen zurückgegriffen werden.

Neben den Vorgaben des Gebührenerlasses 2020/2021 wurde auch die Wahrung der notwendigen Einheitlichkeit der Kostenregelungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berücksichtigt (§ 35 Absatz 1 GeoVermG M-V). Hierzu wurde im Einzelfall geprüft, ob die Empfehlungen der Richtlinie über Gebühren für die Bereitstellung und Nutzung von Geobasisdaten der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV-Gebührenrichtlinie – AdV-GR), Version 3.2.4 vom 01.10.2020, der das Land Mecklenburg-Vorpommern im Plenum der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV) zugestimmt hat, in die VermKostVO M-V übernommen werden können.

Mit den neuen Tarifstellen 4.6 und 6.4 werden erstmalig Kostenregelungen für die Bereitstellung und die Verwertung von aus dem Liegenschaftskatasters abgeleiteten interoperablen INSPIRE-Datensätzen getroffen, die spätestens seit dem 21.10.2020 entsprechend der VERORDNUNG (EG) Nr. 1089/2010 DER KOMMISSION vom 23. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten (ABl. L 323, 8.12.2010, p.11) über Darstellungs- und Downloaddienste verfügbar gemacht werden müssen.

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