Landtagswahl 2016

Beteiligungsanzeigen

Nr.2/2016  | 19.05.2016  | LWL MV  | Landeswahlleiterin Mecklenburg-Vorpommern

Korrektur der Pressemitteilung: Die Partei FREiER HORIZONT führt keine Kurzbezeichnung.

Parteien, die nicht im Landtag oder nicht ausreichend im Deutschen Bundestag vertreten sind, müssen bereits vor Einreichung der Wahlvorschläge ihre Beteiligung an der Landtagswahl anzeigen.
Bis heute Abend haben 13 Parteien ihre Unterlagen für die Beteiligungsanzeige bei der Landeswahlleiterin eingereicht. 

Nach Paragraf 55 Absatz 2 Landes- und Kommunalwahlgesetz können Parteien, die im Landtag oder im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl nicht aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens einer oder einem für sie in Mecklenburg-Vorpommern gewählten Abgeordneten vertreten sind, Wahlvorschläge nur einreichen, wenn sie spätestens am 19. Mai 2016, 18.00 Uhr (108. Tag vor der Wahl) der Landeswahlleiterin ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Landeswahlausschuss bis zum 2. Juni 2016 (94. Tag vor der Wahl) ihre Parteieigenschaft verbindlich festgestellt hat. 

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern oder im Deutschen Bundestag sind folgende Parteien vertreten: 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD

Christlich Demokratische Union Deutschlands

CDU

DIE LINKE

DIE LINKE

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

GRÜNE

Nationaldemokratische Partei Deutschlands

NPD

Ihre Beteiligung zur Landtagswahl haben bei der Landeswahlleiterin die nachfolgenden in der zeitlichen Reihenfolge ihrer Anzeige aufgeführten Parteien angezeigt: 

Alternative für Deutschland

AfD

FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER

Deutsche Kommunistische Partei

DKP

Achtsame Demokraten

Die Achtsamen

Freie Demokratische Partei

FDP

FREiER HORIZONT

 

Allianz für Fortschritt und Aufbruch

ALFA

Piratenpartei Deutschland

PIRATEN

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

 

Die PARTEI

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Tierschutzpartei

Familien-Partei Deutschlands

FAMILIE

Deutsche Gerechtigkeits Partei

DGP

Bündnis C - Christen für Deutschland - AUF&PBC

Bündnis C

Der Landeswahlausschuss entscheidet am 2. Juni 2016 in öffentlicher Sitzung, welche der Parteien zur Landtagswahl 2016 zugelassen werden.